Aus der Gemeinderatssitzung vom 16. Januar 2025

1. Bürgerfragestunde
Bürgermeister Endriss begrüßt die anwesenden Bürger
Es werden folgende Fragen gestellt:
• Wie der Stand des Baugebietes ist, wie weit die Verkehrswegeplanung ist bzw. bis wann diese fertiggestellt sein wird.
• Es wird nach dem Windvorranggebiet Königseggwald gefragt, wo sich dieses befindet und wie weit die Planungen hierzu sind.
• Ob es schon Ideen über die Nachfolge von Melitta Riegger gibt.

Der Vorsitzende beantwortet die Fragen wie folgt:

Der Bebauungsplan ist fertiggestellt und die Satzung beschlossen. Mit der Erschließungsplanung, zu welcher auch die Verkehrswegplanung gehört, wurde bereits begonnen. Die Erschließungsplanung sollte im nächsten halben Jahr verabschiedet werden können.

Bürgermeister Endriss erklärt, dass sich das Windvorranggebiet auf dem Königsegg (hinter dem Hoßkircher See auf der Anhöhe) befindet.
Zu dem Stand der Planungen kann sich jeder bei der Informationsveranstaltung am 04.02.2025 in der Sporthalle Riedhausen um 19.00 Uhr informieren. Hier sind Fachleute/Experten vor Ort, die Auskunft geben können.

Der Vorsitzende teilt mit, dass eine Nachfolge von Melitta Riegger bzw. was mit dem ehemaligen Treffpunkt Manz geschieht nicht bekannt ist.
Heute ist an die Verwaltung herangetragen worden, ob es für Königseggwald nicht interessant wäre ein Bäckermobil kommen zu lassen.

Ein weiterer Bürger stellt in der Sitzung noch folgende Fragen an den Vorsitzenden

• Welche Kosten für das Projekt Nahwärme von der Gemeinde bisher aufgebracht werden mussten.
• Ob es möglich ist zu schauen, dass die Hauptstraße nicht mehrmals aufgerissen werden muss, da verschiedene Bauprojekte anstehen wie Bau Deifel, Abbau des Transformatorenkasten. Der Bürger teilt noch mit, dass Herr Hubert Lang von der EnBW bereits angeschrieben und mitgeteilt wurde, dass der Abbau des Transformatorenkastens für März terminiert ist.
• Es wurde der Antrag gestellt, den Bürgerservice zu erweitern, indem die Gemeinde den Bürgern Müllsäcke zum Kauf anbietet.

Bürgermeister Endriss teilt mit, dass die Gemeinde für das Projekt Nahwärme bisher 100.000,00 € aufwenden musste.

Der Vorsitzende erklärt, dass mit der NetzeBW bereits ein Gespräch seitens der Gemeinde geführt wurde mit dem Ziel, dass im Monat März alle Bauprojekte zusammen getätigt werden sollen (auch Wasserleitungen, Schächte erneuert werden), da zu all diesen Vorhaben eine Vollsperrung benötigt wird.
Der Vorsitzende bat den Bürger, der die Frage stellte um Zusendung des Briefes der EnBW den Herr Hubert Lang erhalten hat.

Bürgermeister Endriss antwortet, dass der Erweiterung des Bürgerservices nichts entgegen spricht und die Verwaltung sich darum kümmern wird.

Von einem weiteren Bürger wurde folgende Frage an den Vorsitzenden gestellt:

• Ob es noch Bauplätze im Neubaugebiet Finkenweg-Lerchenweg zu kaufen gibt

Bürgermeister Endriss teilt mit, dass die Gemeinde noch einen freien Bauplatz zur Verfügung hat.
Ein noch anderer nicht bebauter Bauplatz gehört der Familie Kessler, welche diesen jedoch nicht veräußern wird.

Nachdem nun keine Fragen mehr seitens der Bürgerschaft gestellt wurden, informiert der Vorsitzende, dass in 3 Monaten wieder eine Bürgerfragestunde stattfinden wird.
2. Festlegung der Wahlausschüsse zur Bundestagswahl
Der Vorsitzende liest den vorgeschlagenen Wahl- und Briefwahlvorstand dem Gremium vor und erklärt, dass noch eine Veranstaltung mit Verpflichtung stattfinden wird zu dem die Verwaltung noch einladen wird.
Weiterhin teilt der Vorsitzende mit, dass vom Gemeindeverwaltungsverband Altshausen eine Wahlhelferschulung angeboten wird, die Einladung hierzu wird die Verwaltung den Gemeinderäten zusenden.
Der Gemeinderat nimmt das wohlwollend zur Kenntnis.
3. Annahme von Spenden
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Spende vom Weihnachtsmarkt von verschiedenen Personen anzunehmen und entsprechend dem Haushalt zuzuführen.
Die Gemeindeverwaltung bedankt sich bei den Spendern.
4. Informationen und Bekanntgaben
• Bürgermeister Endriss informiert den Gemeinderat, dass am

04. Februar 2025 in der Sporthalle in Riedhausen um 19.00 Uhr
eine Informationsveranstaltung Wind-Vorranggebiete
„Fleischwangen-Nord“ und „Königseggwald“ stattfinden wird.
• Der Vorsitzende bedankt sich, dass bei der Christbaumsammelaktion von jedem Verein Helfer vor Ort waren und überhaupt viele Bürger geholfen haben und alles so reibungslos funktionierte.
Bei Gemeinderat Michael Rimmele bedankte sich bei Bürgermeister Endriss für die zur Verfügungstellung des Traktors.
Anschließend gab es im Vereinshaus bei gemütlichem Zusammensein noch etwas zu Essen und zu Trinken.
5. Anfragen aus dem Gremium
Es wurden keine Anfragen gestellt.

Landesfamilienpass und Gutscheinkarten für 2025

Mit dem Landesfamilienpass und der dazu gehörigen Gutscheinkarte können Familien vergünstigt oder kostenfrei staatliche Schlösser und Gärten, sowie staatliche Museen in Baden-Württemberg besuchen. Weitere nicht staatliche Einrichtungen wie z.B. die Wilhelma, Europa-Park oder der Erlebnispark Tripsdrill, können ebenfalls besucht werden. Die Gutscheine sind beim Besuch der jeweiligen Einrichtung zusammen mit dem Landesfamilienpass vorzulegen. Sie gelten nur für die im Landesfamilienpass aufgeführten Personen.

Einen Landesfamilienpass können folgende Personen erhalten:
• Familien mit mindestens drei kindergeldberechtigenden Kindern (dies können auch Pflege- und Adoptivkinder sein), die mit ihren Eltern in häuslicher Gemeinschaft leben,
• Alleinerziehende, die mit mindestens einem kindergeldberechtigenden Kind in häuslicher Gemeinschaft leben.
• Familien, die mit mindestens einem kindergeldberechtigenden schwerbehinderten Kind mit mindestens 50 v. H. Erwerbsminderung in häuslicher Gemeinschaft leben.
• Familien, die Kinderzuschlags-, Wohngeld- oder Bürgergeld-berechtigt sind und mit mindestens einem kindergeldberechtigenden Kind in häuslicher Gemeinschaft leben.
• Familien, die Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erhalten und mit mindestens einem Kind in häuslicher Gemeinschaft leben.

Der Landesfamilienpass ist einkommensunabhängig. Antragsberechtigte Familien können den Pass und die dazugehörige Gutscheinkarte ab sofort kostenlos bei der Gemeindeverwaltung beantragen. Wer bereits im Besitz eines Landesfamilienpasses ist, bekommt unter Vorlage des Passes die Gutscheinkarte für das Jahr 2025. Weitere Informationen zum Landesfamilienpass sowie eine Liste aller teilnehmenden Einrichtungen und Attraktionen finden Sie unter: www.sozialministerium-bw.de/landesfamilienpass

Veranstaltungskalender Februar 2025

Vereinsnachrichten:

Narrenverein „Schwarz Vere“ Königseggwald

Umzug Reichenbach
Am Samstag, 01.02.2025 nehmen wir am Jubiläumsumzug unserer VAN-Patenkinder in Reichenbach teil. Umzugsbeginn 15:59 Uhr, wir laufen an Stelle 4 von insgesamt 34 Gruppen. Busabfahrt um 14:00 Uhr am Autobahnanschluss Oberweiler.