Aus der Gemeinderatssitzung vom 18.04.2023

1. Haushaltsplan und Haushaltssatzung
Beratung und Beschluss
Frau Kloos vom Gemeindeverwaltungsverband Altshausen stellt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2023 vor.
Die vom Gemeindeverwaltungsverband und Bürgermeister entworfene Haushaltssatzung mit Haushaltsplan stand zur Beratung. Frau Kloos gab einen Gesamtüberblick über die Finanzsituation der Gemeinde und erläuterte anhand des Haushaltsplanes einzelne Planansätze.
Im Ergebnishaushalt werden Erträge von 1.883.972,00 € erwirtschaftet. Aufwendungen fallen in Höhe von 1.781.800,00 € an.
Somit verbleibt ein ordentliches Ergebnis von 102.172,00 €
Im Finanzhaushalt werden 1.657.450,00 € investiert.

Folgende wesentlichen Ausgaben und eingeplante Investitionen/Vorhaben der Gemeinde sind vorgesehen:

Bei der Beratung wurde weiterhin besonders darauf hingewiesen:

• die Grundsteuereinnahmen
• die Gewerbesteuer
• der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
• die Schlüsselzuweisungen vom Land
• die Finanzausgleichs- und Kreisumlage
• die allgemeine Umlage an den Gemeindeverwaltungsverband
• die Ausgaben für Kindergarten
• Anschließend wurde der Ergebnis- und Finanzhaushalt mit Haushaltsquerschnitt, dem Investitionsprogramm und der Investitionsübersicht erläutert.

Nach ausführlicher Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023.
2. Sitzungsdienst
– Elektronische Rats- und Bürgerinfo
– Einstieg in den papierlosen Sitzungsdienst
Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass im GVV Altshausen der Sitzungsdienst auf papierlose Form umgestellt wird. Dieser Umstellung können sich die Mitgliedsgemeinden des GVV anschließen. Voraussetzung hierfür ist, dass jedes Gemeinderatsmitglied einen Laptop oder ein Tablet besitzt und dass im Sitzungssaal künftig ein Wlan angeboten wird.
Nach ausgiebiger Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass die Gemeinde Königseggwald dieses neue Modell ebenfalls im Sitzungsdienst einführen wird.
Jeder Gemeinderat soll selbst einen Laptop oder ein Tablet beschaffen, hierfür wird für jede Legislaturperiode ein Betrag von 400,00 € zur Verfügung gestellt. Ebenso können Bürgerinnen und Bürger die öffentlichen Informationen des Sitzungsdienstes digital abrufen. Weiterhin wird es notwendig, dass die Satzung für ehrenamtliche Entschädigung angepasst wird.
3. Änderungssatzung der Satzung über Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Der Gemeinderat der Gemeinde Königseggwald hat aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg am 18.04.2023 folgende Änderungssatzung beschlossen:
Artikel 1: Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit. Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Gemeinde Königseggwald vom 14.01.2002 wird wie folgt geändert:
1. In § 1 Aufwandsentschädigung wird folgender Absatz eingefügt:
„Für die durch die Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst entstandenen Aufwendungen erhält jedes Mitglied des Gemeinderats eine einmalige Entschädigung in Höhe von 400,00 € pro Amtsperiode.“
Artikel 2: Inkrafttreten: Diese Änderungssatzung tritt am Tag nach Ihrer Bekanntgabe in Kraft.

Königseggwald, den 18.04.2023

Der Gemeinderat stimmt dieser Änderungssatzung einstimmig zu.

Die Gemeinde Königseggwald wird in naher Zukunft sämtliche Haushalte mit Glasfasernetz versorgen.

Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Jahre 2024-2028 für den Landgerichtsbezirk Ravensburg

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Justizministeriums, des Innenministeriums und des Sozialministeriums über die Vorbereitung und die Durchführung der Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 VwV d. JuM (3222-6/2) vom 08. Dezember 2022.

Für die obengenannte Wahl kann für die Gemeinde Königseggwald eine Person benannt werden. Interessierte können sich im Rathaus bis Donnerstag, den 11.05.2023 melden.

Freiwillige Feuerwehr Königseggwald

Am Freitag, den 05.05.23 um 20:00 Uhr findet die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr Königseggwald im goldenen Löwen statt.
Folgende Tagesordnungspunkte stehen auf dem Programm:

1. Begrüßung
2. Totenehrung
3. Bericht des Kommandanten
4. Bericht des Jugendwarts
5. Bericht des Kassierers
6. Bericht der Kassenprüfer
7. Entlastung der Vorstandschaft
8. Wünsche und Anträge
9. Sonstiges

Wünsche und Anträge sind schriftlich beim Kommandanten bis 04.05.23 einzureichen.

Es sind alle Bürger:innen, Gemeinderäte und Vertreter der örtlichen Vereine recht herzlich eingeladen.

Die besten Glück- und Segenswünsche

Wir gratulieren Frau Maria Scheffler recht herzlich zum 71. Geburtstag am 25.04.2023. Wir wünschen Frau Maria Scheffler für die Zukunft alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit.

Vereinsnachrichten

Narrenverein „Schwarz Vere“ Königseggwald
Aufstellen des Maibaumes
Am Sonntag, 30.04.2023 stellen wir um 19:00 Uhr unseren Maibaum beim Vereinsheim.
Hierzu laden wir die gesamte Bevölkerung recht herzlich ein.
Narrenhäs 2024
Auch wenn die nächste Fasnet noch weit weg erscheint hat unser Nähteam bereits wieder mit den Vorbereitungen begonnen.
Wer noch ein Häs bzw. Hästeile benötigt meldet sich bitte umgehend bei Britta Gittinger, Tel. 07587 922242).