Mobile Sprechstunde in K\u00f6nigseggwald<\/strong><\/h4>\nAm Freitag, dem 19.07.2019, <\/strong>
\nwird in der Zeit von<\/strong><\/h4>\n16:45 bis 17:15 Uhr<\/strong><\/h4>\ndie fahrende Abgeordnetensprechstunde des direkt gew\u00e4hlten Bundestagsabgeordneten Axel M\u00fcller (CDU) in K\u00f6nigseggwald Halt machen.<\/p>\n
Direkt auf dem Kirchplatz<\/strong> k\u00f6nnen Sie mit dem Politiker \u00fcber Ihre Anliegen sprechen. \u201eEgal, ob es um bundespolitische Fragen und Themen oder pers\u00f6nliche Anliegen geht \u2013 ich nehme mir gerne Zeit und freue mich, wenn wir gemeinsam diskutieren und L\u00f6sungen finden\u201c, so Axel M\u00fcller.<\/p>\nAxel M\u00fcller hat einen gebrauchten VW-Bus gekauft und zu einem fahrenden B\u00fcrgerb\u00fcro umgestaltet. Damit wird er im Laufe der kommenden Wochen und Monate m\u00f6glichst viele St\u00e4dte, Gemeinden und Ortschaften in seinem Wahlkreis anfahren. \u201eMir ist es wichtig, dass die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger im Allg\u00e4u, in Oberschwaben und im Zocklerland mich pers\u00f6nlich erreichen k\u00f6nnen. Der Weg zu meinem B\u00fcrger- und Wahlkreisb\u00fcro in Weingarten darf da kein Hinderungsgrund sein; daher komme ich zu den Menschen in den Ort.\u201c<\/p>\n
\u201eDurch das Fahrzeug schaffe ich etwas Privatsph\u00e4re f\u00fcr den Fall, dass ein B\u00fcrger etwas Pers\u00f6nlicheres mit mir besprechen m\u00f6chte. Als direkt gew\u00e4hlter Bundestagsabgeordneter verstehe ich mich als Dienstleister f\u00fcr die B\u00fcrger und deshalb freue ich mich sehr \u00fcber die M\u00f6glichkeit der mobilen B\u00fcrgersprechstunde in K\u00f6nigseggwald.\u201c<\/p>\n
Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich. Zu kleineren Wartezeiten kann es je nach Interesse kommen.<\/p>\n
<\/p>\n
Aus der Gemeinderatssitzung vom 11.07.2019<\/strong><\/h3>\n <\/p>\n
1. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder<\/strong><\/p>\nIm Rahmen der Gemeinderatsitzung konnte B\u00fcrgermeister Fuchs vier Gemeinderatsmitglieder verabschieden. Er bedankte sich bei den ausscheidenden Mitgliedern f\u00fcr ihren ehrenamtlichen Dienst zum Wohle der Gemeinde. Dieser ehrenamtliche Dienst ist mit viel M\u00fchen und zeitlichem Aufwand verbunden. Es ist auch nicht immer so, dass man f\u00fcr die Aus\u00fcbung des Dienstes von den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern gelobt wird. Die Gemeinde K\u00f6nigseggwald\u00a0 konnte sich unter der Mitwirkung der ausscheidenden Gemeinder\u00e4te in der Vergangenheit pr\u00e4chtig entwickeln. So konnten Baugebiete erschlossen werden, der Anschluss an die Sammelkl\u00e4ranlage in Ostrach, der Ausbau Joslesbrunnenweg und Seestra\u00dfe, und vieles mehr geschaffen werden. B\u00fcrgermeister Fuchs konnte Herr Martin H\u00e4rle, 25 Jahre Gemeinderat, Herr Edmund Arnold, 25 Jahre Gemeinderat, Herr Wolfgang Michel, 15 Jahre Gemeinderat und Stefanie Croener, 5 Jahre, verabschieden. Alle ausscheidenden Ratsmitglieder haben sich nicht mehr f\u00fcr eine Wiederwahl zur Verf\u00fcgung gestellt. Der Vorsitzende bedankte sich bei den ausscheidenden Gemeinder\u00e4ten und lobte Ihren Einsatz f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der Gemeinde und w\u00fcnschte f\u00fcr die Zukunft alles erdenklich Gute und Gesundheit.<\/p>\n
2. Verpflichtung des neu gew\u00e4hlten Gemeinderats<\/strong>
\nDer Vorsitzende stellte fest, dass die Wahl von der Kommunalaufsicht des Landratsamt Ravensburg f\u00fcr g\u00fcltig erkl\u00e4rt wurde und verpflichtete die Gemeinder\u00e4te mit der Verpflichtungserkl\u00e4rung mit folgendem Wortlaut:
\n\u201eIch gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erf\u00fcllung meiner Pflichten.
\nInsbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kr\u00e4ften zu f\u00f6rdern\u201c.
\nDie Verpflichtung wurde per Handschlag und Unterschrift bekr\u00e4ftigt.<\/p>\n <\/p>\n
3. Wahlen<\/strong>
\n– 1. Stellvertretender B\u00fcrgermeister \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Michael Gittinger
\n– 2. Stellvertretender B\u00fcrgermeister \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Philipp Rehm<\/p>\n– 2 Mitglieder f\u00fcr den Gemeindeverwaltungsverband Altshausen und deren\u00a0\u00a0 Stellvertreter
\neinstimmig gew\u00e4hlt Michael Gittinger und Philipp Rehm zu deren Stellvertreter Michael Rimmele und Patrick K\u00f6nig
\n– 1 Mitglied f\u00fcr den Zweckverband Abwasserbeseitigung Ostrachtal und dessen Stellvertreter \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Rolf Schlegel. \u00a0Zu dessen Stellvertreter wurde einstimmig Patrick K\u00f6nig gew\u00e4hlt.
\n-1 Mitglied f\u00fcr den Zweckverband Wasserversorgung K\u00f6nigsegg und dessen Stellvertreter \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Rolf Schlegel. Zu dessen Stellvertreter wurde einstimmig Patrick K\u00f6nig gew\u00e4hlt.<\/p>\n
<\/p>\n
4. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019<\/strong><\/p>\n\u00a0\u00a0\u00a0 Beratung und Beschluss<\/strong><\/p>\nZu diesem Top konnte der Vorsitzende Herr B\u00e4r vom Gemeindeverwaltungsverband Altshausen begr\u00fc\u00dfen. Nachdem sich das Gemeindehaushaltsrecht in Baden-W\u00fcrttemberg ge\u00e4ndert hat, m\u00fcssen die Gemeinden eine andere Form der Haushaltsplanung durchf\u00fchren. Bisher wurde der Haushaltsplan nach den Buchstaben der Kameralistik durchgef\u00fchrt. In Zukunft kommt die Doppik zum Einsatz. Das bedeutet, dass das gesamte Finanzwesen umgestellt und die ganzen Liegenschaften und Verm\u00f6genswerte der Gemeinde neu bewertet werden m\u00fcssen. Das doppische System ist vielen aus der Privatwirtschaft bekannt.<\/p>\n
Die vom Gemeindeverwaltungsverband und B\u00fcrgermeister entworfene Haushaltssatzung mit Haushaltsplan stand zur Beratung. Nach einer Einf\u00fchrung durch B\u00fcrgermeister Fuchs, gab Herr B\u00e4r einen Gesamt\u00fcberblick \u00fcber die Finanzsituation der Gemeinde und erl\u00e4uterte anhand des Haushaltsplanes einzelne Planans\u00e4tze.<\/p>\n
Im Ergebnishaushalt werden Ertr\u00e4ge von 1.577.921.00 \u20ac erwirtschaftet.<\/p>\n
Aufwendungen fallen in H\u00f6he von 1.463.708.00 \u20ac an. Somit verbleibt ein Ergebnis von 114.213.00 \u20ac.<\/p>\n
Im Finanzhaushalt werden 1.521.290.00 \u20ac investiert.<\/p>\n
<\/p>\n
Folgende wesentlichen Ausgaben und<\/strong><\/p>\neingeplante Investitionen\/Vorhaben der Gemeinde sind vorgesehen:<\/strong><\/p>\n <\/p>\n
\n\n\nErwerb von Grundst\u00fccken<\/td>\n 400.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nBauhof, Au\u00dfenanlage<\/td>\n 77.350 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nInvestitionskostenanteil f\u00fcr Neubau Fachraumzentrum<\/td>\n 79.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nEinrichtung eines Waldkindergartens<\/td>\n 200.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nInvestitionskostenanteil ZV Ostrachtal<\/td>\n 20.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nStra\u00dfenbau, NBG Finkenweg, Lerchenweg<\/td>\n 60.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nBreitband, FTTB, Hausanschl\u00fcsse<\/td>\n 5.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nInvestitionskostenanteil Breitband<\/td>\n 2.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nInvestitionskostenanteil interkommunales Gewerbegebiet<\/td>\n 50.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \n<\/td>\n <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\nBei der Beratung wurde weiterhin besonders darauf hingewiesen auf,<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Grundsteuereinnahmen<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Gewerbesteuer<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Schl\u00fcsselzuweisungen vom Land<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Finanzausgleichs- und Kreisumlage<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die allgemeine Umlage an den Gemeindeverwaltungsverband<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Ausgaben f\u00fcr Kindergarten<\/p>\n
<\/p>\n
Anschlie\u00dfend wurde der Ergebnis- und Finanzhaushalt mit Haushaltsquerschnitt, dem Investitionsprogramm und der Investitions\u00fcbersicht erl\u00e4utert.<\/p>\n
Nach ausf\u00fchrlicher Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019.<\/p>\n
<\/p>\n
5. Verschiedenes<\/strong><\/p>\nDer B\u00fcrgermeister teilte mit, dass am Montag, den 1. Juli 2019 in der Feuerwehrhauptversammlung\u00a0 Herr Stefan Kauer zum Feuerwehrkommandant und Herr Patrick K\u00f6nig zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten gew\u00e4hlt wurden.<\/p>\n
Der Gemeinderat best\u00e4tigte die beiden obengenannten Personen einstimmig.<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
\u00d6ffentliche Bekanntmachung<\/strong><\/h3>\n\u00a0des Aufstellungsbeschlusses f\u00fcr den Bebauungsplan 1. \u00c4nderung \u201eOzetweiher\u201c, K\u00f6nigseggwald und \u00f6ffentliche Bekanntmachung der \u00f6rtlichen Bauvorschriften sowie \u00f6ffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 1. \u00c4nderung \u201eOzetweiher\u201c und der \u00f6rtlichen Bauvorschriften<\/strong><\/h3>\nDer Gemeinderat der Gemeinde K\u00f6nigseggwald hat in seinen \u00f6ffentlichen Sitzungen am 31. Januar und 23. Mai 2019 gem\u00e4\u00df \u00a7 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung und gem. \u00a7 3 Abs. 2 BauGB den Entwurf zur \u00c4nderung des Bebauungsplanes 1. \u00c4nderung \u201eOzetweiher\u201c, K\u00f6nigseggwald hierzu mit Begr\u00fcndung in der Fassung vom 23.05.2019 gebilligt und f\u00fcr die \u00f6ffentliche Auslegung bestimmt.<\/p>\n
Das Plangebiet umfasst den umrahmten Bereich und betrifft die Flurst\u00fccke 817\/58 und 817\/25.<\/p>\n
Der r\u00e4umliche Geltungsbereich der Satzung ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt:<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
![\"\"](\"https:\/\/homepage-qkr4bkkudr.live-website.com\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/2019_07_11_1-Layout-_-Layout-150x150.jpg\")
<\/strong><\/h4>\n<\/h4>\nZiele und Zwecke der Planung:<\/strong><\/h4>\nDie \u00c4nderung befindet sich im n\u00f6rdlichen Bereich des Bebauungplanes \u201eOzetweiher\u201c. Das im Bebauungsplan eingetragene Flachbiotop soll entfallen. Die Wasserhaltung des Flachbiotop gestaltete sich durch die Bodenbeschaffenheit schwierig, das Biotop verlandete.<\/p>\n
Die \u00f6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4che mit Flachbiotop wird deshalb zu privaten<\/p>\n
Baugrundst\u00fccken. Die \u00c4nderung gilt f\u00fcr die Flurst\u00fccke 817\/58 und 817\/25.<\/p>\n
Der Bebauungsplan wird ohne Durchf\u00fchrung einer Umweltpr\u00fcfung nach \u00a7 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der \u00d6ffentlichkeit sowie den ber\u00fchrten Beh\u00f6rden und sonstigen Tr\u00e4gern \u00f6ffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.<\/p>\n
Die \u00d6ffentlichkeit kann sich im Rathaus der Gemeinde K\u00f6nigseggwald (Hauptstra\u00dfe 17, 88376 K\u00f6nigseggwald)w\u00e4hrend der \u00fcblichen \u00d6ffnungszeiten \u00fcber die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und sich innerhalb einer Frist vom 29.07.2019 bis einschlie\u00dflich 29.08.2019 <\/strong>zur Planung schriftlich oder m\u00fcndlich zur Niederschrift \u00e4u\u00dfern. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass nicht w\u00e4hrend der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung \u00fcber den Bebauungsplan unber\u00fccksichtigt bleiben k\u00f6nnen. (Hinweis: Die allgemeinen \u00d6ffnungszeiten sind in der Regel Dienstag und Mittwoch von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr und donnerstagnachmittags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Beachten Sie bitte, dass das Rathaus w\u00e4hrend gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.).<\/p>\nDer Inhalt der orts\u00fcblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind zus\u00e4tzlich im Internet unter der Internet-Adresse www.homepage-qkr4bkkudr.live-website.com<\/a> unter B\u00fcrgerservice\/Bauen & Wohnen eingestellt.<\/p>\nK\u00f6nigseggwald, den 19.07.2019<\/p>\n
Roland Fuchs, B\u00fcrgermeister<\/p>\n
<\/p>\n
Kath. Kindergarten St. Georg<\/strong><\/h3>\nMit Riesenschritten geht es auf unsere Sommerferien zu. Und wie in jedem Kindergartenjahr: Davor sind viele Aktionen und Feiern geplant, auf welche sich alle, und vor allen Dingen unsere zuk\u00fcnftigen Schulkinder freuen. Diese machten inzwischen eine Exkursion nach Obereschach auf den Verkehrs\u00fcbungsplatz und einen Abschiedsausflug nach Ulm in den Tierpark. Auch deren Portfolios wachsen und werden aktuell mit ihren pers\u00f6nlichen Erlebnissen gef\u00fcllt. Am Abschiedsfest am 23. Juli werden diese ausgeh\u00e4ndigt \u2013 darauf freuen sie sich jetzt schon!<\/p>\n
Unser diesj\u00e4hriges Eltern-Kind-Fest konnten wir am Freitag, 05. Juli nachmittags auf dem Spielplatz feiern. Fast alle Familien konnten mitfeiern. Unsere Eltern Beir\u00e4tinnen Fr. Claus, Fr. Haberkorn-Reuter, Fr. Kauer, Fr. Spie\u00df hatten die gesamte Planung und Organisation \u00fcbernommen, und uns allen ein tolles Fest mit abwechslungsreichen, interessanten und spannenden Spielen geboten. Daf\u00fcr bedanken wir Erzieherinnen uns ganz herzlich beim Elternbeirats-Team \u2013 das habt Ihr hervorragend gemacht!<\/p>\n
![\"\"](\"https:\/\/homepage-qkr4bkkudr.live-website.com\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/Foto-1-300x225.jpg\")
<\/a><\/p>\n <\/p>\n
![\"\"](\"https:\/\/homepage-qkr4bkkudr.live-website.com\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/Kinde-2-300x225.jpg\")
<\/a><\/p>\nIn der ersten Juliwoche verbrachten die \u201eSchlauen F\u00fcchse\u201c ihre Vormittage im gr\u00e4flichen Wald. Sie erlebten verschiedenste Wetterlagen, was deren Spielfreude und Kreativit\u00e4t im Wald in keinster Weise tr\u00fcbte. Es entstanden herrliche Rollenspiele: An einem abges\u00e4gten Baumstumpf wurde gekocht, allerlei St\u00f6cke dienten den \u201eWaldarbeitern\u201c zur S\u00e4ge oder zum Beil. Eine Waldwanderung auf Trampelpfaden lie\u00df die Kinder wie kleine Abenteurer f\u00fchlen.<\/p>\n
\nwird in der Zeit von<\/strong><\/h4>\n
16:45 bis 17:15 Uhr<\/strong><\/h4>\ndie fahrende Abgeordnetensprechstunde des direkt gew\u00e4hlten Bundestagsabgeordneten Axel M\u00fcller (CDU) in K\u00f6nigseggwald Halt machen.<\/p>\n
Direkt auf dem Kirchplatz<\/strong> k\u00f6nnen Sie mit dem Politiker \u00fcber Ihre Anliegen sprechen. \u201eEgal, ob es um bundespolitische Fragen und Themen oder pers\u00f6nliche Anliegen geht \u2013 ich nehme mir gerne Zeit und freue mich, wenn wir gemeinsam diskutieren und L\u00f6sungen finden\u201c, so Axel M\u00fcller.<\/p>\nAxel M\u00fcller hat einen gebrauchten VW-Bus gekauft und zu einem fahrenden B\u00fcrgerb\u00fcro umgestaltet. Damit wird er im Laufe der kommenden Wochen und Monate m\u00f6glichst viele St\u00e4dte, Gemeinden und Ortschaften in seinem Wahlkreis anfahren. \u201eMir ist es wichtig, dass die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger im Allg\u00e4u, in Oberschwaben und im Zocklerland mich pers\u00f6nlich erreichen k\u00f6nnen. Der Weg zu meinem B\u00fcrger- und Wahlkreisb\u00fcro in Weingarten darf da kein Hinderungsgrund sein; daher komme ich zu den Menschen in den Ort.\u201c<\/p>\n
\u201eDurch das Fahrzeug schaffe ich etwas Privatsph\u00e4re f\u00fcr den Fall, dass ein B\u00fcrger etwas Pers\u00f6nlicheres mit mir besprechen m\u00f6chte. Als direkt gew\u00e4hlter Bundestagsabgeordneter verstehe ich mich als Dienstleister f\u00fcr die B\u00fcrger und deshalb freue ich mich sehr \u00fcber die M\u00f6glichkeit der mobilen B\u00fcrgersprechstunde in K\u00f6nigseggwald.\u201c<\/p>\n
Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich. Zu kleineren Wartezeiten kann es je nach Interesse kommen.<\/p>\n
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 11.07.2019<\/strong><\/h3>\n <\/p>\n
1. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder<\/strong><\/p>\nIm Rahmen der Gemeinderatsitzung konnte B\u00fcrgermeister Fuchs vier Gemeinderatsmitglieder verabschieden. Er bedankte sich bei den ausscheidenden Mitgliedern f\u00fcr ihren ehrenamtlichen Dienst zum Wohle der Gemeinde. Dieser ehrenamtliche Dienst ist mit viel M\u00fchen und zeitlichem Aufwand verbunden. Es ist auch nicht immer so, dass man f\u00fcr die Aus\u00fcbung des Dienstes von den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern gelobt wird. Die Gemeinde K\u00f6nigseggwald\u00a0 konnte sich unter der Mitwirkung der ausscheidenden Gemeinder\u00e4te in der Vergangenheit pr\u00e4chtig entwickeln. So konnten Baugebiete erschlossen werden, der Anschluss an die Sammelkl\u00e4ranlage in Ostrach, der Ausbau Joslesbrunnenweg und Seestra\u00dfe, und vieles mehr geschaffen werden. B\u00fcrgermeister Fuchs konnte Herr Martin H\u00e4rle, 25 Jahre Gemeinderat, Herr Edmund Arnold, 25 Jahre Gemeinderat, Herr Wolfgang Michel, 15 Jahre Gemeinderat und Stefanie Croener, 5 Jahre, verabschieden. Alle ausscheidenden Ratsmitglieder haben sich nicht mehr f\u00fcr eine Wiederwahl zur Verf\u00fcgung gestellt. Der Vorsitzende bedankte sich bei den ausscheidenden Gemeinder\u00e4ten und lobte Ihren Einsatz f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der Gemeinde und w\u00fcnschte f\u00fcr die Zukunft alles erdenklich Gute und Gesundheit.<\/p>\n
2. Verpflichtung des neu gew\u00e4hlten Gemeinderats<\/strong>
\nDer Vorsitzende stellte fest, dass die Wahl von der Kommunalaufsicht des Landratsamt Ravensburg f\u00fcr g\u00fcltig erkl\u00e4rt wurde und verpflichtete die Gemeinder\u00e4te mit der Verpflichtungserkl\u00e4rung mit folgendem Wortlaut:
\n\u201eIch gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erf\u00fcllung meiner Pflichten.
\nInsbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kr\u00e4ften zu f\u00f6rdern\u201c.
\nDie Verpflichtung wurde per Handschlag und Unterschrift bekr\u00e4ftigt.<\/p>\n <\/p>\n
3. Wahlen<\/strong>
\n– 1. Stellvertretender B\u00fcrgermeister \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Michael Gittinger
\n– 2. Stellvertretender B\u00fcrgermeister \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Philipp Rehm<\/p>\n– 2 Mitglieder f\u00fcr den Gemeindeverwaltungsverband Altshausen und deren\u00a0\u00a0 Stellvertreter
\neinstimmig gew\u00e4hlt Michael Gittinger und Philipp Rehm zu deren Stellvertreter Michael Rimmele und Patrick K\u00f6nig
\n– 1 Mitglied f\u00fcr den Zweckverband Abwasserbeseitigung Ostrachtal und dessen Stellvertreter \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Rolf Schlegel. \u00a0Zu dessen Stellvertreter wurde einstimmig Patrick K\u00f6nig gew\u00e4hlt.
\n-1 Mitglied f\u00fcr den Zweckverband Wasserversorgung K\u00f6nigsegg und dessen Stellvertreter \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Rolf Schlegel. Zu dessen Stellvertreter wurde einstimmig Patrick K\u00f6nig gew\u00e4hlt.<\/p>\n
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4. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019<\/strong><\/p>\n\u00a0\u00a0\u00a0 Beratung und Beschluss<\/strong><\/p>\nZu diesem Top konnte der Vorsitzende Herr B\u00e4r vom Gemeindeverwaltungsverband Altshausen begr\u00fc\u00dfen. Nachdem sich das Gemeindehaushaltsrecht in Baden-W\u00fcrttemberg ge\u00e4ndert hat, m\u00fcssen die Gemeinden eine andere Form der Haushaltsplanung durchf\u00fchren. Bisher wurde der Haushaltsplan nach den Buchstaben der Kameralistik durchgef\u00fchrt. In Zukunft kommt die Doppik zum Einsatz. Das bedeutet, dass das gesamte Finanzwesen umgestellt und die ganzen Liegenschaften und Verm\u00f6genswerte der Gemeinde neu bewertet werden m\u00fcssen. Das doppische System ist vielen aus der Privatwirtschaft bekannt.<\/p>\n
Die vom Gemeindeverwaltungsverband und B\u00fcrgermeister entworfene Haushaltssatzung mit Haushaltsplan stand zur Beratung. Nach einer Einf\u00fchrung durch B\u00fcrgermeister Fuchs, gab Herr B\u00e4r einen Gesamt\u00fcberblick \u00fcber die Finanzsituation der Gemeinde und erl\u00e4uterte anhand des Haushaltsplanes einzelne Planans\u00e4tze.<\/p>\n
Im Ergebnishaushalt werden Ertr\u00e4ge von 1.577.921.00 \u20ac erwirtschaftet.<\/p>\n
Aufwendungen fallen in H\u00f6he von 1.463.708.00 \u20ac an. Somit verbleibt ein Ergebnis von 114.213.00 \u20ac.<\/p>\n
Im Finanzhaushalt werden 1.521.290.00 \u20ac investiert.<\/p>\n
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Folgende wesentlichen Ausgaben und<\/strong><\/p>\neingeplante Investitionen\/Vorhaben der Gemeinde sind vorgesehen:<\/strong><\/p>\n <\/p>\n
\n\n\nErwerb von Grundst\u00fccken<\/td>\n 400.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nBauhof, Au\u00dfenanlage<\/td>\n 77.350 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nInvestitionskostenanteil f\u00fcr Neubau Fachraumzentrum<\/td>\n 79.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nEinrichtung eines Waldkindergartens<\/td>\n 200.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nInvestitionskostenanteil ZV Ostrachtal<\/td>\n 20.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nStra\u00dfenbau, NBG Finkenweg, Lerchenweg<\/td>\n 60.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nBreitband, FTTB, Hausanschl\u00fcsse<\/td>\n 5.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nInvestitionskostenanteil Breitband<\/td>\n 2.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nInvestitionskostenanteil interkommunales Gewerbegebiet<\/td>\n 50.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \n<\/td>\n <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\nBei der Beratung wurde weiterhin besonders darauf hingewiesen auf,<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Grundsteuereinnahmen<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Gewerbesteuer<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Schl\u00fcsselzuweisungen vom Land<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Finanzausgleichs- und Kreisumlage<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die allgemeine Umlage an den Gemeindeverwaltungsverband<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Ausgaben f\u00fcr Kindergarten<\/p>\n
<\/p>\n
Anschlie\u00dfend wurde der Ergebnis- und Finanzhaushalt mit Haushaltsquerschnitt, dem Investitionsprogramm und der Investitions\u00fcbersicht erl\u00e4utert.<\/p>\n
Nach ausf\u00fchrlicher Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019.<\/p>\n
<\/p>\n
5. Verschiedenes<\/strong><\/p>\nDer B\u00fcrgermeister teilte mit, dass am Montag, den 1. Juli 2019 in der Feuerwehrhauptversammlung\u00a0 Herr Stefan Kauer zum Feuerwehrkommandant und Herr Patrick K\u00f6nig zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten gew\u00e4hlt wurden.<\/p>\n
Der Gemeinderat best\u00e4tigte die beiden obengenannten Personen einstimmig.<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
\u00d6ffentliche Bekanntmachung<\/strong><\/h3>\n\u00a0des Aufstellungsbeschlusses f\u00fcr den Bebauungsplan 1. \u00c4nderung \u201eOzetweiher\u201c, K\u00f6nigseggwald und \u00f6ffentliche Bekanntmachung der \u00f6rtlichen Bauvorschriften sowie \u00f6ffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 1. \u00c4nderung \u201eOzetweiher\u201c und der \u00f6rtlichen Bauvorschriften<\/strong><\/h3>\nDer Gemeinderat der Gemeinde K\u00f6nigseggwald hat in seinen \u00f6ffentlichen Sitzungen am 31. Januar und 23. Mai 2019 gem\u00e4\u00df \u00a7 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung und gem. \u00a7 3 Abs. 2 BauGB den Entwurf zur \u00c4nderung des Bebauungsplanes 1. \u00c4nderung \u201eOzetweiher\u201c, K\u00f6nigseggwald hierzu mit Begr\u00fcndung in der Fassung vom 23.05.2019 gebilligt und f\u00fcr die \u00f6ffentliche Auslegung bestimmt.<\/p>\n
Das Plangebiet umfasst den umrahmten Bereich und betrifft die Flurst\u00fccke 817\/58 und 817\/25.<\/p>\n
Der r\u00e4umliche Geltungsbereich der Satzung ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt:<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/strong><\/h4>\n<\/h4>\nZiele und Zwecke der Planung:<\/strong><\/h4>\nDie \u00c4nderung befindet sich im n\u00f6rdlichen Bereich des Bebauungplanes \u201eOzetweiher\u201c. Das im Bebauungsplan eingetragene Flachbiotop soll entfallen. Die Wasserhaltung des Flachbiotop gestaltete sich durch die Bodenbeschaffenheit schwierig, das Biotop verlandete.<\/p>\n
Die \u00f6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4che mit Flachbiotop wird deshalb zu privaten<\/p>\n
Baugrundst\u00fccken. Die \u00c4nderung gilt f\u00fcr die Flurst\u00fccke 817\/58 und 817\/25.<\/p>\n
Der Bebauungsplan wird ohne Durchf\u00fchrung einer Umweltpr\u00fcfung nach \u00a7 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der \u00d6ffentlichkeit sowie den ber\u00fchrten Beh\u00f6rden und sonstigen Tr\u00e4gern \u00f6ffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.<\/p>\n
Die \u00d6ffentlichkeit kann sich im Rathaus der Gemeinde K\u00f6nigseggwald (Hauptstra\u00dfe 17, 88376 K\u00f6nigseggwald)w\u00e4hrend der \u00fcblichen \u00d6ffnungszeiten \u00fcber die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und sich innerhalb einer Frist vom 29.07.2019 bis einschlie\u00dflich 29.08.2019 <\/strong>zur Planung schriftlich oder m\u00fcndlich zur Niederschrift \u00e4u\u00dfern. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass nicht w\u00e4hrend der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung \u00fcber den Bebauungsplan unber\u00fccksichtigt bleiben k\u00f6nnen. (Hinweis: Die allgemeinen \u00d6ffnungszeiten sind in der Regel Dienstag und Mittwoch von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr und donnerstagnachmittags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Beachten Sie bitte, dass das Rathaus w\u00e4hrend gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.).<\/p>\nDer Inhalt der orts\u00fcblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind zus\u00e4tzlich im Internet unter der Internet-Adresse www.homepage-qkr4bkkudr.live-website.com<\/a> unter B\u00fcrgerservice\/Bauen & Wohnen eingestellt.<\/p>\nK\u00f6nigseggwald, den 19.07.2019<\/p>\n
Roland Fuchs, B\u00fcrgermeister<\/p>\n
<\/p>\n
Kath. Kindergarten St. Georg<\/strong><\/h3>\nMit Riesenschritten geht es auf unsere Sommerferien zu. Und wie in jedem Kindergartenjahr: Davor sind viele Aktionen und Feiern geplant, auf welche sich alle, und vor allen Dingen unsere zuk\u00fcnftigen Schulkinder freuen. Diese machten inzwischen eine Exkursion nach Obereschach auf den Verkehrs\u00fcbungsplatz und einen Abschiedsausflug nach Ulm in den Tierpark. Auch deren Portfolios wachsen und werden aktuell mit ihren pers\u00f6nlichen Erlebnissen gef\u00fcllt. Am Abschiedsfest am 23. Juli werden diese ausgeh\u00e4ndigt \u2013 darauf freuen sie sich jetzt schon!<\/p>\n
Unser diesj\u00e4hriges Eltern-Kind-Fest konnten wir am Freitag, 05. Juli nachmittags auf dem Spielplatz feiern. Fast alle Familien konnten mitfeiern. Unsere Eltern Beir\u00e4tinnen Fr. Claus, Fr. Haberkorn-Reuter, Fr. Kauer, Fr. Spie\u00df hatten die gesamte Planung und Organisation \u00fcbernommen, und uns allen ein tolles Fest mit abwechslungsreichen, interessanten und spannenden Spielen geboten. Daf\u00fcr bedanken wir Erzieherinnen uns ganz herzlich beim Elternbeirats-Team \u2013 das habt Ihr hervorragend gemacht!<\/p>\n
<\/a><\/p>\n <\/p>\n
<\/a><\/p>\nIn der ersten Juliwoche verbrachten die \u201eSchlauen F\u00fcchse\u201c ihre Vormittage im gr\u00e4flichen Wald. Sie erlebten verschiedenste Wetterlagen, was deren Spielfreude und Kreativit\u00e4t im Wald in keinster Weise tr\u00fcbte. Es entstanden herrliche Rollenspiele: An einem abges\u00e4gten Baumstumpf wurde gekocht, allerlei St\u00f6cke dienten den \u201eWaldarbeitern\u201c zur S\u00e4ge oder zum Beil. Eine Waldwanderung auf Trampelpfaden lie\u00df die Kinder wie kleine Abenteurer f\u00fchlen.<\/p>\n
Axel M\u00fcller hat einen gebrauchten VW-Bus gekauft und zu einem fahrenden B\u00fcrgerb\u00fcro umgestaltet. Damit wird er im Laufe der kommenden Wochen und Monate m\u00f6glichst viele St\u00e4dte, Gemeinden und Ortschaften in seinem Wahlkreis anfahren. \u201eMir ist es wichtig, dass die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger im Allg\u00e4u, in Oberschwaben und im Zocklerland mich pers\u00f6nlich erreichen k\u00f6nnen. Der Weg zu meinem B\u00fcrger- und Wahlkreisb\u00fcro in Weingarten darf da kein Hinderungsgrund sein; daher komme ich zu den Menschen in den Ort.\u201c<\/p>\n
\u201eDurch das Fahrzeug schaffe ich etwas Privatsph\u00e4re f\u00fcr den Fall, dass ein B\u00fcrger etwas Pers\u00f6nlicheres mit mir besprechen m\u00f6chte. Als direkt gew\u00e4hlter Bundestagsabgeordneter verstehe ich mich als Dienstleister f\u00fcr die B\u00fcrger und deshalb freue ich mich sehr \u00fcber die M\u00f6glichkeit der mobilen B\u00fcrgersprechstunde in K\u00f6nigseggwald.\u201c<\/p>\n
Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich. Zu kleineren Wartezeiten kann es je nach Interesse kommen.<\/p>\n
<\/p>\n
Aus der Gemeinderatssitzung vom 11.07.2019<\/strong><\/h3>\n <\/p>\n
1. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder<\/strong><\/p>\nIm Rahmen der Gemeinderatsitzung konnte B\u00fcrgermeister Fuchs vier Gemeinderatsmitglieder verabschieden. Er bedankte sich bei den ausscheidenden Mitgliedern f\u00fcr ihren ehrenamtlichen Dienst zum Wohle der Gemeinde. Dieser ehrenamtliche Dienst ist mit viel M\u00fchen und zeitlichem Aufwand verbunden. Es ist auch nicht immer so, dass man f\u00fcr die Aus\u00fcbung des Dienstes von den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern gelobt wird. Die Gemeinde K\u00f6nigseggwald\u00a0 konnte sich unter der Mitwirkung der ausscheidenden Gemeinder\u00e4te in der Vergangenheit pr\u00e4chtig entwickeln. So konnten Baugebiete erschlossen werden, der Anschluss an die Sammelkl\u00e4ranlage in Ostrach, der Ausbau Joslesbrunnenweg und Seestra\u00dfe, und vieles mehr geschaffen werden. B\u00fcrgermeister Fuchs konnte Herr Martin H\u00e4rle, 25 Jahre Gemeinderat, Herr Edmund Arnold, 25 Jahre Gemeinderat, Herr Wolfgang Michel, 15 Jahre Gemeinderat und Stefanie Croener, 5 Jahre, verabschieden. Alle ausscheidenden Ratsmitglieder haben sich nicht mehr f\u00fcr eine Wiederwahl zur Verf\u00fcgung gestellt. Der Vorsitzende bedankte sich bei den ausscheidenden Gemeinder\u00e4ten und lobte Ihren Einsatz f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der Gemeinde und w\u00fcnschte f\u00fcr die Zukunft alles erdenklich Gute und Gesundheit.<\/p>\n
2. Verpflichtung des neu gew\u00e4hlten Gemeinderats<\/strong>
\nDer Vorsitzende stellte fest, dass die Wahl von der Kommunalaufsicht des Landratsamt Ravensburg f\u00fcr g\u00fcltig erkl\u00e4rt wurde und verpflichtete die Gemeinder\u00e4te mit der Verpflichtungserkl\u00e4rung mit folgendem Wortlaut:
\n\u201eIch gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erf\u00fcllung meiner Pflichten.
\nInsbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kr\u00e4ften zu f\u00f6rdern\u201c.
\nDie Verpflichtung wurde per Handschlag und Unterschrift bekr\u00e4ftigt.<\/p>\n <\/p>\n
3. Wahlen<\/strong>
\n– 1. Stellvertretender B\u00fcrgermeister \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Michael Gittinger
\n– 2. Stellvertretender B\u00fcrgermeister \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Philipp Rehm<\/p>\n– 2 Mitglieder f\u00fcr den Gemeindeverwaltungsverband Altshausen und deren\u00a0\u00a0 Stellvertreter
\neinstimmig gew\u00e4hlt Michael Gittinger und Philipp Rehm zu deren Stellvertreter Michael Rimmele und Patrick K\u00f6nig
\n– 1 Mitglied f\u00fcr den Zweckverband Abwasserbeseitigung Ostrachtal und dessen Stellvertreter \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Rolf Schlegel. \u00a0Zu dessen Stellvertreter wurde einstimmig Patrick K\u00f6nig gew\u00e4hlt.
\n-1 Mitglied f\u00fcr den Zweckverband Wasserversorgung K\u00f6nigsegg und dessen Stellvertreter \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Rolf Schlegel. Zu dessen Stellvertreter wurde einstimmig Patrick K\u00f6nig gew\u00e4hlt.<\/p>\n
<\/p>\n
4. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019<\/strong><\/p>\n\u00a0\u00a0\u00a0 Beratung und Beschluss<\/strong><\/p>\nZu diesem Top konnte der Vorsitzende Herr B\u00e4r vom Gemeindeverwaltungsverband Altshausen begr\u00fc\u00dfen. Nachdem sich das Gemeindehaushaltsrecht in Baden-W\u00fcrttemberg ge\u00e4ndert hat, m\u00fcssen die Gemeinden eine andere Form der Haushaltsplanung durchf\u00fchren. Bisher wurde der Haushaltsplan nach den Buchstaben der Kameralistik durchgef\u00fchrt. In Zukunft kommt die Doppik zum Einsatz. Das bedeutet, dass das gesamte Finanzwesen umgestellt und die ganzen Liegenschaften und Verm\u00f6genswerte der Gemeinde neu bewertet werden m\u00fcssen. Das doppische System ist vielen aus der Privatwirtschaft bekannt.<\/p>\n
Die vom Gemeindeverwaltungsverband und B\u00fcrgermeister entworfene Haushaltssatzung mit Haushaltsplan stand zur Beratung. Nach einer Einf\u00fchrung durch B\u00fcrgermeister Fuchs, gab Herr B\u00e4r einen Gesamt\u00fcberblick \u00fcber die Finanzsituation der Gemeinde und erl\u00e4uterte anhand des Haushaltsplanes einzelne Planans\u00e4tze.<\/p>\n
Im Ergebnishaushalt werden Ertr\u00e4ge von 1.577.921.00 \u20ac erwirtschaftet.<\/p>\n
Aufwendungen fallen in H\u00f6he von 1.463.708.00 \u20ac an. Somit verbleibt ein Ergebnis von 114.213.00 \u20ac.<\/p>\n
Im Finanzhaushalt werden 1.521.290.00 \u20ac investiert.<\/p>\n
<\/p>\n
Folgende wesentlichen Ausgaben und<\/strong><\/p>\neingeplante Investitionen\/Vorhaben der Gemeinde sind vorgesehen:<\/strong><\/p>\n <\/p>\n
\n\n\nErwerb von Grundst\u00fccken<\/td>\n 400.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nBauhof, Au\u00dfenanlage<\/td>\n 77.350 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nInvestitionskostenanteil f\u00fcr Neubau Fachraumzentrum<\/td>\n 79.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nEinrichtung eines Waldkindergartens<\/td>\n 200.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nInvestitionskostenanteil ZV Ostrachtal<\/td>\n 20.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nStra\u00dfenbau, NBG Finkenweg, Lerchenweg<\/td>\n 60.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nBreitband, FTTB, Hausanschl\u00fcsse<\/td>\n 5.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nInvestitionskostenanteil Breitband<\/td>\n 2.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \nInvestitionskostenanteil interkommunales Gewerbegebiet<\/td>\n 50.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \n<\/td>\n <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\nBei der Beratung wurde weiterhin besonders darauf hingewiesen auf,<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Grundsteuereinnahmen<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Gewerbesteuer<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Schl\u00fcsselzuweisungen vom Land<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Finanzausgleichs- und Kreisumlage<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die allgemeine Umlage an den Gemeindeverwaltungsverband<\/p>\n
l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Ausgaben f\u00fcr Kindergarten<\/p>\n
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Anschlie\u00dfend wurde der Ergebnis- und Finanzhaushalt mit Haushaltsquerschnitt, dem Investitionsprogramm und der Investitions\u00fcbersicht erl\u00e4utert.<\/p>\n
Nach ausf\u00fchrlicher Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019.<\/p>\n
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5. Verschiedenes<\/strong><\/p>\nDer B\u00fcrgermeister teilte mit, dass am Montag, den 1. Juli 2019 in der Feuerwehrhauptversammlung\u00a0 Herr Stefan Kauer zum Feuerwehrkommandant und Herr Patrick K\u00f6nig zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten gew\u00e4hlt wurden.<\/p>\n
Der Gemeinderat best\u00e4tigte die beiden obengenannten Personen einstimmig.<\/p>\n
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\u00d6ffentliche Bekanntmachung<\/strong><\/h3>\n\u00a0des Aufstellungsbeschlusses f\u00fcr den Bebauungsplan 1. \u00c4nderung \u201eOzetweiher\u201c, K\u00f6nigseggwald und \u00f6ffentliche Bekanntmachung der \u00f6rtlichen Bauvorschriften sowie \u00f6ffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 1. \u00c4nderung \u201eOzetweiher\u201c und der \u00f6rtlichen Bauvorschriften<\/strong><\/h3>\nDer Gemeinderat der Gemeinde K\u00f6nigseggwald hat in seinen \u00f6ffentlichen Sitzungen am 31. Januar und 23. Mai 2019 gem\u00e4\u00df \u00a7 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung und gem. \u00a7 3 Abs. 2 BauGB den Entwurf zur \u00c4nderung des Bebauungsplanes 1. \u00c4nderung \u201eOzetweiher\u201c, K\u00f6nigseggwald hierzu mit Begr\u00fcndung in der Fassung vom 23.05.2019 gebilligt und f\u00fcr die \u00f6ffentliche Auslegung bestimmt.<\/p>\n
Das Plangebiet umfasst den umrahmten Bereich und betrifft die Flurst\u00fccke 817\/58 und 817\/25.<\/p>\n
Der r\u00e4umliche Geltungsbereich der Satzung ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt:<\/p>\n
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Die \u00f6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4che mit Flachbiotop wird deshalb zu privaten<\/p>\n
Baugrundst\u00fccken. Die \u00c4nderung gilt f\u00fcr die Flurst\u00fccke 817\/58 und 817\/25.<\/p>\n
Der Bebauungsplan wird ohne Durchf\u00fchrung einer Umweltpr\u00fcfung nach \u00a7 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der \u00d6ffentlichkeit sowie den ber\u00fchrten Beh\u00f6rden und sonstigen Tr\u00e4gern \u00f6ffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.<\/p>\n
Die \u00d6ffentlichkeit kann sich im Rathaus der Gemeinde K\u00f6nigseggwald (Hauptstra\u00dfe 17, 88376 K\u00f6nigseggwald)w\u00e4hrend der \u00fcblichen \u00d6ffnungszeiten \u00fcber die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und sich innerhalb einer Frist vom 29.07.2019 bis einschlie\u00dflich 29.08.2019 <\/strong>zur Planung schriftlich oder m\u00fcndlich zur Niederschrift \u00e4u\u00dfern. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass nicht w\u00e4hrend der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung \u00fcber den Bebauungsplan unber\u00fccksichtigt bleiben k\u00f6nnen. (Hinweis: Die allgemeinen \u00d6ffnungszeiten sind in der Regel Dienstag und Mittwoch von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr und donnerstagnachmittags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Beachten Sie bitte, dass das Rathaus w\u00e4hrend gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.).<\/p>\nDer Inhalt der orts\u00fcblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind zus\u00e4tzlich im Internet unter der Internet-Adresse www.homepage-qkr4bkkudr.live-website.com<\/a> unter B\u00fcrgerservice\/Bauen & Wohnen eingestellt.<\/p>\nK\u00f6nigseggwald, den 19.07.2019<\/p>\n
Roland Fuchs, B\u00fcrgermeister<\/p>\n
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Kath. Kindergarten St. Georg<\/strong><\/h3>\nMit Riesenschritten geht es auf unsere Sommerferien zu. Und wie in jedem Kindergartenjahr: Davor sind viele Aktionen und Feiern geplant, auf welche sich alle, und vor allen Dingen unsere zuk\u00fcnftigen Schulkinder freuen. Diese machten inzwischen eine Exkursion nach Obereschach auf den Verkehrs\u00fcbungsplatz und einen Abschiedsausflug nach Ulm in den Tierpark. Auch deren Portfolios wachsen und werden aktuell mit ihren pers\u00f6nlichen Erlebnissen gef\u00fcllt. Am Abschiedsfest am 23. Juli werden diese ausgeh\u00e4ndigt \u2013 darauf freuen sie sich jetzt schon!<\/p>\n
Unser diesj\u00e4hriges Eltern-Kind-Fest konnten wir am Freitag, 05. Juli nachmittags auf dem Spielplatz feiern. Fast alle Familien konnten mitfeiern. Unsere Eltern Beir\u00e4tinnen Fr. Claus, Fr. Haberkorn-Reuter, Fr. Kauer, Fr. Spie\u00df hatten die gesamte Planung und Organisation \u00fcbernommen, und uns allen ein tolles Fest mit abwechslungsreichen, interessanten und spannenden Spielen geboten. Daf\u00fcr bedanken wir Erzieherinnen uns ganz herzlich beim Elternbeirats-Team \u2013 das habt Ihr hervorragend gemacht!<\/p>\n
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<\/a><\/p>\nIn der ersten Juliwoche verbrachten die \u201eSchlauen F\u00fcchse\u201c ihre Vormittage im gr\u00e4flichen Wald. Sie erlebten verschiedenste Wetterlagen, was deren Spielfreude und Kreativit\u00e4t im Wald in keinster Weise tr\u00fcbte. Es entstanden herrliche Rollenspiele: An einem abges\u00e4gten Baumstumpf wurde gekocht, allerlei St\u00f6cke dienten den \u201eWaldarbeitern\u201c zur S\u00e4ge oder zum Beil. Eine Waldwanderung auf Trampelpfaden lie\u00df die Kinder wie kleine Abenteurer f\u00fchlen.<\/p>\n
Im Rahmen der Gemeinderatsitzung konnte B\u00fcrgermeister Fuchs vier Gemeinderatsmitglieder verabschieden. Er bedankte sich bei den ausscheidenden Mitgliedern f\u00fcr ihren ehrenamtlichen Dienst zum Wohle der Gemeinde. Dieser ehrenamtliche Dienst ist mit viel M\u00fchen und zeitlichem Aufwand verbunden. Es ist auch nicht immer so, dass man f\u00fcr die Aus\u00fcbung des Dienstes von den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern gelobt wird. Die Gemeinde K\u00f6nigseggwald\u00a0 konnte sich unter der Mitwirkung der ausscheidenden Gemeinder\u00e4te in der Vergangenheit pr\u00e4chtig entwickeln. So konnten Baugebiete erschlossen werden, der Anschluss an die Sammelkl\u00e4ranlage in Ostrach, der Ausbau Joslesbrunnenweg und Seestra\u00dfe, und vieles mehr geschaffen werden. B\u00fcrgermeister Fuchs konnte Herr Martin H\u00e4rle, 25 Jahre Gemeinderat, Herr Edmund Arnold, 25 Jahre Gemeinderat, Herr Wolfgang Michel, 15 Jahre Gemeinderat und Stefanie Croener, 5 Jahre, verabschieden. Alle ausscheidenden Ratsmitglieder haben sich nicht mehr f\u00fcr eine Wiederwahl zur Verf\u00fcgung gestellt. Der Vorsitzende bedankte sich bei den ausscheidenden Gemeinder\u00e4ten und lobte Ihren Einsatz f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der Gemeinde und w\u00fcnschte f\u00fcr die Zukunft alles erdenklich Gute und Gesundheit.<\/p>\n
2. Verpflichtung des neu gew\u00e4hlten Gemeinderats<\/strong> <\/p>\n 3. Wahlen<\/strong> – 2 Mitglieder f\u00fcr den Gemeindeverwaltungsverband Altshausen und deren\u00a0\u00a0 Stellvertreter <\/p>\n 4. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019<\/strong><\/p>\n \u00a0\u00a0\u00a0 Beratung und Beschluss<\/strong><\/p>\n Zu diesem Top konnte der Vorsitzende Herr B\u00e4r vom Gemeindeverwaltungsverband Altshausen begr\u00fc\u00dfen. Nachdem sich das Gemeindehaushaltsrecht in Baden-W\u00fcrttemberg ge\u00e4ndert hat, m\u00fcssen die Gemeinden eine andere Form der Haushaltsplanung durchf\u00fchren. Bisher wurde der Haushaltsplan nach den Buchstaben der Kameralistik durchgef\u00fchrt. In Zukunft kommt die Doppik zum Einsatz. Das bedeutet, dass das gesamte Finanzwesen umgestellt und die ganzen Liegenschaften und Verm\u00f6genswerte der Gemeinde neu bewertet werden m\u00fcssen. Das doppische System ist vielen aus der Privatwirtschaft bekannt.<\/p>\n Die vom Gemeindeverwaltungsverband und B\u00fcrgermeister entworfene Haushaltssatzung mit Haushaltsplan stand zur Beratung. Nach einer Einf\u00fchrung durch B\u00fcrgermeister Fuchs, gab Herr B\u00e4r einen Gesamt\u00fcberblick \u00fcber die Finanzsituation der Gemeinde und erl\u00e4uterte anhand des Haushaltsplanes einzelne Planans\u00e4tze.<\/p>\n Im Ergebnishaushalt werden Ertr\u00e4ge von 1.577.921.00 \u20ac erwirtschaftet.<\/p>\n Aufwendungen fallen in H\u00f6he von 1.463.708.00 \u20ac an. Somit verbleibt ein Ergebnis von 114.213.00 \u20ac.<\/p>\n Im Finanzhaushalt werden 1.521.290.00 \u20ac investiert.<\/p>\n <\/p>\n Folgende wesentlichen Ausgaben und<\/strong><\/p>\n eingeplante Investitionen\/Vorhaben der Gemeinde sind vorgesehen:<\/strong><\/p>\n <\/p>\n Bei der Beratung wurde weiterhin besonders darauf hingewiesen auf,<\/p>\n l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Grundsteuereinnahmen<\/p>\n l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Gewerbesteuer<\/p>\n l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer<\/p>\n l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Schl\u00fcsselzuweisungen vom Land<\/p>\n l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Finanzausgleichs- und Kreisumlage<\/p>\n l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die allgemeine Umlage an den Gemeindeverwaltungsverband<\/p>\n l\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die Ausgaben f\u00fcr Kindergarten<\/p>\n <\/p>\n Anschlie\u00dfend wurde der Ergebnis- und Finanzhaushalt mit Haushaltsquerschnitt, dem Investitionsprogramm und der Investitions\u00fcbersicht erl\u00e4utert.<\/p>\n Nach ausf\u00fchrlicher Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019.<\/p>\n <\/p>\n 5. Verschiedenes<\/strong><\/p>\n Der B\u00fcrgermeister teilte mit, dass am Montag, den 1. Juli 2019 in der Feuerwehrhauptversammlung\u00a0 Herr Stefan Kauer zum Feuerwehrkommandant und Herr Patrick K\u00f6nig zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten gew\u00e4hlt wurden.<\/p>\n Der Gemeinderat best\u00e4tigte die beiden obengenannten Personen einstimmig.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Der Gemeinderat der Gemeinde K\u00f6nigseggwald hat in seinen \u00f6ffentlichen Sitzungen am 31. Januar und 23. Mai 2019 gem\u00e4\u00df \u00a7 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung und gem. \u00a7 3 Abs. 2 BauGB den Entwurf zur \u00c4nderung des Bebauungsplanes 1. \u00c4nderung \u201eOzetweiher\u201c, K\u00f6nigseggwald hierzu mit Begr\u00fcndung in der Fassung vom 23.05.2019 gebilligt und f\u00fcr die \u00f6ffentliche Auslegung bestimmt.<\/p>\n Das Plangebiet umfasst den umrahmten Bereich und betrifft die Flurst\u00fccke 817\/58 und 817\/25.<\/p>\n Der r\u00e4umliche Geltungsbereich der Satzung ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt:<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Die \u00c4nderung befindet sich im n\u00f6rdlichen Bereich des Bebauungplanes \u201eOzetweiher\u201c. Das im Bebauungsplan eingetragene Flachbiotop soll entfallen. Die Wasserhaltung des Flachbiotop gestaltete sich durch die Bodenbeschaffenheit schwierig, das Biotop verlandete.<\/p>\n Die \u00f6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4che mit Flachbiotop wird deshalb zu privaten<\/p>\n Baugrundst\u00fccken. Die \u00c4nderung gilt f\u00fcr die Flurst\u00fccke 817\/58 und 817\/25.<\/p>\n Der Bebauungsplan wird ohne Durchf\u00fchrung einer Umweltpr\u00fcfung nach \u00a7 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der \u00d6ffentlichkeit sowie den ber\u00fchrten Beh\u00f6rden und sonstigen Tr\u00e4gern \u00f6ffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.<\/p>\n Die \u00d6ffentlichkeit kann sich im Rathaus der Gemeinde K\u00f6nigseggwald (Hauptstra\u00dfe 17, 88376 K\u00f6nigseggwald)w\u00e4hrend der \u00fcblichen \u00d6ffnungszeiten \u00fcber die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und sich innerhalb einer Frist vom 29.07.2019 bis einschlie\u00dflich 29.08.2019 <\/strong>zur Planung schriftlich oder m\u00fcndlich zur Niederschrift \u00e4u\u00dfern. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass nicht w\u00e4hrend der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung \u00fcber den Bebauungsplan unber\u00fccksichtigt bleiben k\u00f6nnen. (Hinweis: Die allgemeinen \u00d6ffnungszeiten sind in der Regel Dienstag und Mittwoch von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr und donnerstagnachmittags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Beachten Sie bitte, dass das Rathaus w\u00e4hrend gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.).<\/p>\n Der Inhalt der orts\u00fcblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind zus\u00e4tzlich im Internet unter der Internet-Adresse www.homepage-qkr4bkkudr.live-website.com<\/a> unter B\u00fcrgerservice\/Bauen & Wohnen eingestellt.<\/p>\n K\u00f6nigseggwald, den 19.07.2019<\/p>\n Roland Fuchs, B\u00fcrgermeister<\/p>\n <\/p>\n Mit Riesenschritten geht es auf unsere Sommerferien zu. Und wie in jedem Kindergartenjahr: Davor sind viele Aktionen und Feiern geplant, auf welche sich alle, und vor allen Dingen unsere zuk\u00fcnftigen Schulkinder freuen. Diese machten inzwischen eine Exkursion nach Obereschach auf den Verkehrs\u00fcbungsplatz und einen Abschiedsausflug nach Ulm in den Tierpark. Auch deren Portfolios wachsen und werden aktuell mit ihren pers\u00f6nlichen Erlebnissen gef\u00fcllt. Am Abschiedsfest am 23. Juli werden diese ausgeh\u00e4ndigt \u2013 darauf freuen sie sich jetzt schon!<\/p>\n Unser diesj\u00e4hriges Eltern-Kind-Fest konnten wir am Freitag, 05. Juli nachmittags auf dem Spielplatz feiern. Fast alle Familien konnten mitfeiern. Unsere Eltern Beir\u00e4tinnen Fr. Claus, Fr. Haberkorn-Reuter, Fr. Kauer, Fr. Spie\u00df hatten die gesamte Planung und Organisation \u00fcbernommen, und uns allen ein tolles Fest mit abwechslungsreichen, interessanten und spannenden Spielen geboten. Daf\u00fcr bedanken wir Erzieherinnen uns ganz herzlich beim Elternbeirats-Team \u2013 das habt Ihr hervorragend gemacht!<\/p>\n <\/p>\n In der ersten Juliwoche verbrachten die \u201eSchlauen F\u00fcchse\u201c ihre Vormittage im gr\u00e4flichen Wald. Sie erlebten verschiedenste Wetterlagen, was deren Spielfreude und Kreativit\u00e4t im Wald in keinster Weise tr\u00fcbte. Es entstanden herrliche Rollenspiele: An einem abges\u00e4gten Baumstumpf wurde gekocht, allerlei St\u00f6cke dienten den \u201eWaldarbeitern\u201c zur S\u00e4ge oder zum Beil. Eine Waldwanderung auf Trampelpfaden lie\u00df die Kinder wie kleine Abenteurer f\u00fchlen.<\/p>\n
\nDer Vorsitzende stellte fest, dass die Wahl von der Kommunalaufsicht des Landratsamt Ravensburg f\u00fcr g\u00fcltig erkl\u00e4rt wurde und verpflichtete die Gemeinder\u00e4te mit der Verpflichtungserkl\u00e4rung mit folgendem Wortlaut:
\n\u201eIch gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erf\u00fcllung meiner Pflichten.
\nInsbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kr\u00e4ften zu f\u00f6rdern\u201c.
\nDie Verpflichtung wurde per Handschlag und Unterschrift bekr\u00e4ftigt.<\/p>\n
\n– 1. Stellvertretender B\u00fcrgermeister \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Michael Gittinger
\n– 2. Stellvertretender B\u00fcrgermeister \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Philipp Rehm<\/p>\n
\neinstimmig gew\u00e4hlt Michael Gittinger und Philipp Rehm zu deren Stellvertreter Michael Rimmele und Patrick K\u00f6nig
\n– 1 Mitglied f\u00fcr den Zweckverband Abwasserbeseitigung Ostrachtal und dessen Stellvertreter \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Rolf Schlegel. \u00a0Zu dessen Stellvertreter wurde einstimmig Patrick K\u00f6nig gew\u00e4hlt.
\n-1 Mitglied f\u00fcr den Zweckverband Wasserversorgung K\u00f6nigsegg und dessen Stellvertreter \u2013 einstimmig gew\u00e4hlt Rolf Schlegel. Zu dessen Stellvertreter wurde einstimmig Patrick K\u00f6nig gew\u00e4hlt.<\/p>\n\n\n
\n Erwerb von Grundst\u00fccken<\/td>\n 400.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \n Bauhof, Au\u00dfenanlage<\/td>\n 77.350 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \n Investitionskostenanteil f\u00fcr Neubau Fachraumzentrum<\/td>\n 79.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \n Einrichtung eines Waldkindergartens<\/td>\n 200.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \n Investitionskostenanteil ZV Ostrachtal<\/td>\n 20.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \n Stra\u00dfenbau, NBG Finkenweg, Lerchenweg<\/td>\n 60.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \n Breitband, FTTB, Hausanschl\u00fcsse<\/td>\n 5.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \n Investitionskostenanteil Breitband<\/td>\n 2.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \n Investitionskostenanteil interkommunales Gewerbegebiet<\/td>\n 50.000 \u20ac<\/td>\n<\/tr>\n \n <\/td>\n <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n \u00d6ffentliche Bekanntmachung<\/strong><\/h3>\n
\u00a0des Aufstellungsbeschlusses f\u00fcr den Bebauungsplan 1. \u00c4nderung \u201eOzetweiher\u201c, K\u00f6nigseggwald und \u00f6ffentliche Bekanntmachung der \u00f6rtlichen Bauvorschriften sowie \u00f6ffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 1. \u00c4nderung \u201eOzetweiher\u201c und der \u00f6rtlichen Bauvorschriften<\/strong><\/h3>\n
<\/strong><\/h4>\n<\/h4>\n
Ziele und Zwecke der Planung:<\/strong><\/h4>\n
Kath. Kindergarten St. Georg<\/strong><\/h3>\n
<\/a><\/p>\n<\/a><\/p>\n
![\"\"](\"https:\/\/homepage-qkr4bkkudr.live-website.com\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/Kinde-3-300x225.jpg\")
<\/a><\/p>\n