Billigungsbeschluss<\/strong><\/p>\n – Fr\u00fchzeitige Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit –<\/strong><\/p>\n <\/p>\n 1. Bebauungsplanvorentwurf \u201eOzetweiher II\u201c<\/strong><\/p>\n 2. \u00d6rtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan \u201eOzetweiher II\u201c<\/strong><\/p>\n <\/p>\n Gemeinde K\u00f6nigseggwald<\/strong><\/p>\n Der Gemeinderat der Gemeinde K\u00f6nigseggwald hat am 27.07.2023 in \u00f6ffentlicher Sitzung den Vorentwurf des Bebauungsplans \u201cOzetweiher II\u201c, Gemeinde K\u00f6nigseggwald, und den Vorentwurf der \u00d6rtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan \u201cOzetweiher II\u201c, Gemeinde K\u00f6nigseggwald, gebilligt und beschlossen, eine fr\u00fchzeitige Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit nach \u00a7 3 Abs. 1 Baugesetzbuch durchzuf\u00fchren.<\/p>\n Verfahren<\/strong> Ziel und Zweck der Planung<\/strong> Das Plangebiet befindet sich am \u00f6stlichen Siedlungsrand von K\u00f6nigseggwald. Es wird be-grenzt im Norden durch den Feldweg Flst. Nr. 822, im Osten durch den Grasweg Flst. Nr. 827 und im S\u00fcden durch den Grasweg Flst. Nr. 835. Im Westen schlie\u00dft die bestehende Wohnbe-bauung an.<\/p>\n Der Geltungsbereich umfasst die Flurst\u00fccke Nr. 807, 808, 809, 810, 811, 813 (teilweise), 814 (teilweise), 822 (teilweise), 835 (teilweise) sowie 836 (teilweise). Das Plangebiet wird wie in der nachfolgenden Planzeichnung dargestellt begrenzt:<\/p>\n <\/p>\n Fr\u00fchzeitige Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit<\/strong> Der Vorentwurf des Bebauungsplans und der Vorentwurf der \u00d6rtlichen Bauvorschriften wer-den mit Begr\u00fcndung und den nach Einsch\u00e4tzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorlie-genden umweltbezogenen Stellungnahmen und den umweltbezogenen Informationen (hier: Umweltinformation mit artenschutzrechtlicher Relevanzpr\u00fcfung vom 17.07.2023)<\/p>\n von Montag, dem 07.08.2023 bis Freitag, dem 08.09.2023,<\/strong><\/p>\n auf der Internetseite der Gemeinde unter der Internet-Adresse www.koenigseggwald.de<\/a> ver\u00f6ffentlicht und \u00fcber das zentrale Internetportal des Bundes und der L\u00e4nder unter folgendem Link https:\/\/www.uvp-verbund.de\/kartendienste<\/a> zug\u00e4nglich gemacht.<\/p>\n Zus\u00e4tzlich zur Ver\u00f6ffentlichung im Internet sind die Unterlagen des Bebauungsplans an folgender \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Stelle einsehbar:<\/p>\n Rathaus K\u00f6nigseggwald, Hauptstra\u00dfe 17, 88376 K\u00f6nigseggwald<\/p>\n \u00d6ffnungszeiten der Gemeindeverwaltung K\u00f6nigseggwald:<\/strong><\/u> Jedermann kann w\u00e4hrend der angegebenen Ver\u00f6ffentlichungsfrist, also bis einschlie\u00dflich 08.09.2023<\/strong>, Stellungnahmen an gemeinde@koenigseggwald.de<\/a> richten. Die Stellungnahmen sind vorzugsweise elektronisch zu \u00fcbermitteln. Bei Bedarf k\u00f6nnen Stellungnahmen auch m\u00fcndlich zur Niederschrift w\u00e4hrend der \u00d6ffnungszeiten bei der Gemeinde K\u00f6nigseggwald (Anschrift siehe oben) vorgebracht oder schriftlich auf dem Postweg an die Gemeinde K\u00f6nigseggwald (Anschrift siehe oben) gesendet werden. Bei schriftlich vorgebrachten Stellungnahmen sollte die volle Anschrift der Beteiligten angegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung \u00fcber den Bebauungsplan unber\u00fccksichtigt bleiben k\u00f6nnen.<\/p>\n Datenschutz<\/strong> K\u00f6nigseggwald, den 04.08.2023<\/p>\n Roland Fuchs Gemeinde K\u00f6nigseggwald Billigungsbeschluss<\/strong><\/p>\n – Fr\u00fchzeitige Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit –<\/strong><\/p>\n <\/p>\n 1. Bebauungsplanvorentwurf \u201eGE Ho\u00dfkircher Stra\u00dfe II\u201c<\/strong><\/p>\n 2. \u00d6rtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan \u201eGE Ho\u00dfkircher Stra\u00dfe II\u201c<\/strong><\/p>\n <\/p>\n Gemeinde K\u00f6nigseggwald<\/strong><\/p>\n Der Gemeinderat der Gemeinde K\u00f6nigseggwald hat am 27.07.2023 in \u00f6ffentlicher Sitzung den Vorentwurf des Bebauungsplans \u201cGE Ho\u00dfkircher Stra\u00dfe II\u201c, Gemeinde K\u00f6nigseggwald, und den Vorentwurf der \u00d6rtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan \u201c GE Ho\u00dfkircher Stra\u00dfe II\u201c, Gemeinde K\u00f6nigseggwald, gebilligt und beschlossen, eine fr\u00fchzeitige Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit nach \u00a7 3 Abs. 1 Baugesetzbuch durchzuf\u00fchren.<\/p>\n Ziel und Zweck der Planung Das Plangebiet befindet sich am nord\u00f6stlichen Siedlungsrand von K\u00f6nigseggwald. Es wird begrenzt im Norden durch landwirtschaftliche Fl\u00e4chen, im Osten durch einen landwirtschaftlichen Schuppen, im Westen durch die bestehende Bebauung des angrenzenden Gewerbegebietes und im S\u00fcden durch die Ho\u00dfkircher Stra\u00dfe (K 8036).<\/p>\n Der Geltungsbereich umfasst die Flurst\u00fccke Nr. 5 (Ho\u00dfkircher Stra\u00dfe, teilweise); 260; 260\/1; 261 und 262\/2 (teilweise). Das Plangebiet wird wie in der nachfolgenden Planzeichnung dargestellt begrenzt:<\/p>\n Fr\u00fchzeitige Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit Der Vorentwurf des Bebauungsplans und der Vorentwurf der \u00d6rtlichen Bauvorschriften werden mit Begr\u00fcndung und den nach Einsch\u00e4tzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und den umweltbezogenen Informationen (hier: Umweltbericht mit Anlagen vom 19.07.2023 und Artenschutzrechtliche Relevanzpr\u00fcfung vom 10.03.2023)<\/p>\n von Montag, dem 07.08.2023 bis Freitag, dem 08.09.2023,<\/strong><\/p>\n auf der Internetseite der Gemeinde unter der Internet-Adresse www.koenigseggwald.de<\/a> ver\u00f6ffentlicht und \u00fcber das zentrale Internetportal des Bundes und der L\u00e4nder unter folgendem Link https:\/\/www.uvp-verbund.de\/kartendienste<\/a> zug\u00e4nglich gemacht.<\/p>\n Zus\u00e4tzlich zur Ver\u00f6ffentlichung im Internet sind die Unterlagen des Bebauungsplans an folgender \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Stelle einsehbar:<\/p>\n Rathaus K\u00f6nigseggwald, Hauptstra\u00dfe 17, 88376 K\u00f6nigseggwald<\/p>\n \u00d6ffnungszeiten der Gemeindeverwaltung K\u00f6nigseggwald:<\/strong><\/u> Jedermann kann w\u00e4hrend der angegebenen Ver\u00f6ffentlichungsfrist, also bis einschlie\u00dflich 08.09.2023<\/strong>, Stellungnahmen an gemeinde@koenigseggwald.de<\/a> richten. Die Stellungnahmen sind vorzugsweise elektronisch zu \u00fcbermitteln. Bei Bedarf k\u00f6nnen Stellungnahmen auch m\u00fcndlich zur Niederschrift w\u00e4hrend der \u00d6ffnungszeiten bei der Gemeinde K\u00f6nigseggwald (Anschrift siehe oben) vorgebracht oder schriftlich auf dem Postweg an die Gemeinde K\u00f6nigseggwald (Anschrift siehe oben) gesendet werden. Bei schriftlich vorgebrachten Stellungnahmen sollte die volle Anschrift der Beteiligten angegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung \u00fcber den Bebauungsplan unber\u00fccksichtigt bleiben k\u00f6nnen.<\/p>\n Datenschutz<\/strong> K\u00f6nigseggwald, den 04.08.2023<\/p>\n Roland Fuchs Planzeichnung (Teil A) \u201eOzetweiher II\u201c<\/a><\/p>\n Begr\u00fcndung Vorentwurf zum Bebauungsplan \u201eOzetweiher II\u201c<\/a><\/p>\n Schriftlicher Teil (Teil B 1) \u201eOzetweiher II\u201c<\/a><\/p>\n GE Ho\u00dfkircher Stra\u00dfe II<\/strong><\/p>\n Planzeichnung (Teil A) \u201eGE Ho\u00dfkircher Stra\u00dfe II\u201c<\/a><\/p>\n Begr\u00fcndung Vorentwurf zum Bebauungsplan \u201eGE Ho\u00dfkircher Stra\u00dfe II\u201c<\/a><\/p>\n Schriftlicher Teil (Teil B) \u201eGE Ho\u00dfkircher Stra\u00dfe II\u201c<\/a><\/p>\n Bestandsplan<\/strong><\/p>\n Bestandsplan<\/a><\/p>\n Umweltinformationen<\/strong><\/p>\n Umweltbericht und Gr\u00fcnordnungsplan zum Bebauungsplan „GE Ho\u00dfkircher Stra\u00dfe II“<\/a><\/p>\n
\nDer Bebauungsplan dient der Einbeziehung von Au\u00dfenbereichsfl\u00e4chen in den Innenbereich nach \u00a7 13b Baugesetzbuch. Die Zul\u00e4ssigkeitsvoraussetzungen des \u00a7 13b Baugesetzbuch sind gegeben, es wird eine zul\u00e4ssige Grundfl\u00e4che von ca. 7.080 m\u00b2 festgelegt und das Plangebiet befindet sich im direkten Anschluss an bestehende Wohnbebauung.
\nEs werden keine Vorhaben festgesetzt, die einer Pflicht zur Durchf\u00fchrung einer Umweltver-tr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung unterliegen. Anhaltspunkte f\u00fcr eine Beeintr\u00e4chtigung der in \u00a7 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzg\u00fcter und f\u00fcr die Notwendigkeit der Einhaltung von Pflichten zur Vermeidung oder Begrenzung der Auswirkungen von schweren Unf\u00e4llen nach \u00a7 50 S. 1 BImSchG liegen nicht vor.
\nEine Umweltpr\u00fcfung gem\u00e4\u00df \u00a7 2 (4) BauGB und naturschutzrechtliche Ausgleichsma\u00dfnah-men sind formal nicht erforderlich, werden jedoch im weiteren Verfahren erg\u00e4nzt. Eine Ein-griffs- \/ Ausgleichsbilanzierung wird ebenfalls im weiteren Verfahren erstellt. Damit wird die Option des Wechsels der Verfahrensart hin zum Regelverfahren erm\u00f6glicht, sollte dies auf-grund sich \u00e4ndernder rechtlicher Grundlagen bez\u00fcglich des \u00a7 13 b BauGB notwendig werden.<\/p>\n
\nDie Gemeinde K\u00f6nigseggwald beabsichtigt die Weiterentwicklung des Wohngebiets \u201eOzet-weiher\u201c in Richtung Osten zur Deckung des aktuellen Wohnraumbedarfs. Mit der Aufstellung des Bebauungsplans \u201eOzetweiher II\u201c werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen f\u00fcr die Erschlie\u00dfung des Baugebiets geschaffen und die geordnete st\u00e4dtebauliche Entwicklung f\u00fcr diesen Bereich gesichert sowie dem weiterhin hohen Bedarf an Wohnbaugrundst\u00fccken sowie den modernen Wohn- und Arbeitsbed\u00fcrfnissen der Bev\u00f6lkerung in geeigneter Weise Rech-nung getragen.<\/p>\n
\nDie Gr\u00f6\u00dfe des r\u00e4umlichen Geltungsbereichs betr\u00e4gt in dieser Abgrenzung ca. 2,46 ha.<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/koenigseggwald.de\/wp-content\/uploads\/2023\/08\/Ozetweiher-II-1024x1013.jpg\")
\nIm Einzelnen gilt f\u00fcr den Bebauungsplanvorentwurf die Planzeichnung (Teil A) und der Schriftliche Teil (Teil B 1.), f\u00fcr den Vorentwurf der Satzung \u00fcber die \u00d6rtlichen Bauvorschriften die Planzeichnung (Teil A) und der Schriftliche Teil (Teil B 2.), jeweils mit dem Datum vom 27.07.2023.<\/p>\n
\nEs besteht f\u00fcr jedermann die M\u00f6glichkeit die Planung mit Vertretern der Verwaltung zu er\u00f6r-tern und sich zu der Planung zu \u00e4u\u00dfern.<\/p>\n
\nDienstag und Mittwoch von 8:30 bis 11:30 Uhr
\nDonnerstag von 14:00 bis 18:00 Uhr
\nund nach telefonischer Vereinbarung<\/p>\n
\nIm Zuge der Bearbeitung von Stellungnahmen werden darin enthaltene personenbezogene Daten unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet; die Verarbeitung erfolgt nur zum Zweck des Bauleitplanverfahrens. Weitere Informationen zum Datenschutz sind unter der Internetadresse der Gemeinde ver\u00f6ffentlicht und liegen mit den o.g. Unterlagen \u00f6ffentlich aus.
\nEs wird weiter darauf hingewiesen, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Grundlage des \u00a7 3 BauGB in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Landesdatenschutzgesetz erfolgt.<\/p>\n
\nB\u00fcrgermeister<\/p>\n
\n
\nLandkreis Ravensburg<\/p>\n\u00d6ffentliche Bekanntmachung<\/strong><\/h3>\n
\nDie Gemeinde K\u00f6nigseggwald beabsichtigt die Erweiterung des Gewerbegebiets im Norden der Gemeinde. Es liegen konkrete Anfragen ortsans\u00e4ssiger Gewerbetreibender nach gewerblichem Bauland vor. Im bestehenden Gewerbegebiet \u201eGE Ho\u00dfkircher Stra\u00dfe\u201c sind inzwischen alle Baugrundst\u00fccke bebaut bzw. f\u00fcr Betriebserweiterungen verplant.
\nMit der Aufstellung des Bebauungsplans \u201eGE Ho\u00dfkircher Stra\u00dfe II\u201c werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen f\u00fcr die Erschlie\u00dfung neuer Gewerbefl\u00e4chen am nord\u00f6stlichen Siedlungsrand von K\u00f6nigseggwald geschaffen.<\/p>\n
\nDie Gr\u00f6\u00dfe des r\u00e4umlichen Geltungsbereichs betr\u00e4gt in dieser Abgrenzung ca. 1,33 ha.<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/koenigseggwald.de\/wp-content\/uploads\/2023\/08\/GE-Hosskircher-Strasse-II-1024x1013.jpg\")
\nIm Einzelnen gilt f\u00fcr den Bebauungsplanvorentwurf die Planzeichnung (Teil A) und der Schriftliche Teil (Teil B 1.), f\u00fcr den Vorentwurf der Satzung \u00fcber die \u00d6rtlichen Bauvorschriften die Planzeichnung (Teil A) und der Schriftliche Teil (Teil B 2.), jeweils mit dem Datum vom 27.07.2023.<\/p>\n
\nEs besteht f\u00fcr jedermann die M\u00f6glichkeit die Planung mit Vertretern der Verwaltung zu er\u00f6rtern und sich zu der Planung zu \u00e4u\u00dfern.<\/p>\n
\nDienstag und Mittwoch von 8:30 bis 11:30 Uhr
\nDonnerstag von 14:00 bis 18:00 Uhr
\nund nach telefonischer Vereinbarung<\/p>\n
\nIm Zuge der Bearbeitung von Stellungnahmen werden darin enthaltene personenbezogene Daten unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet; die Verarbeitung erfolgt nur zum Zweck des Bauleitplanverfahrens. Weitere Informationen zum Datenschutz sind unter der Internetadresse der Gemeinde ver\u00f6ffentlicht und liegen mit den o.g. Unterlagen \u00f6ffentlich aus.
\nEs wird weiter darauf hingewiesen, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Grundlage des \u00a7 3 BauGB in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Landesdatenschutzgesetz erfolgt.<\/p>\n
\nB\u00fcrgermeister[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row][vc_row full_width=“stretch_row“ css=“.vc_custom_1563780244542{background-color: rgba(0,0,0,0.03) !important;*background-color: rgb(0,0,0) !important;}“][vc_column][vc_custom_heading text=“Weitere Informationen
\nDownload (PDF)“ font_container=“tag:h2|text_align:center“ google_fonts=“font_family:Roboto%3A100%2C100italic%2C300%2C300italic%2Cregular%2Citalic%2C500%2C500italic%2C700%2C700italic%2C900%2C900italic|font_style:400%20regular%3A400%3Anormal“][\/vc_column][\/vc_row][vc_row full_width=“stretch_row“ css=“.vc_custom_1563780187770{background-color: rgba(0,0,0,0.03) !important;*background-color: rgb(0,0,0) !important;}“][vc_column][vc_column_text]Ozetweiher II<\/strong><\/p>\n